Liebe tschechische Genossinnen und Genossen des KSCM und des Klubs des Tschechischen Grenzlandes, entgegen weltweit anerkannter Prinzipien über Menschenrechte und Meinungsfreiheit in der UN-Charta verabschiedete die Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments eine neue Fassung des Strafgesetzbuches, das Kommunisten offen kriminalisiert.

Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V. Deutschland bereitet sich auf einen Krieg gegen Russland vor. Das vor 80 Jahren den entscheidenden Anteil am Sieg über den Faschismus und der Be­freiung des deutschen Volkes hatte. Als Begründung muss eine angebliche Gefahr für die Bundesrepublik und den gesamten „Wertewesten“ herhalten. „Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“, meint - geschichtsvergessen - Bundesaußenminister Wadephul.

Liebe Thälmannfreunde, heute wende ich mich an euch mit Erinnerungen und Termininformationen: 1. Das jährlich Internat. Prolet. Riesengebirgstreffen wird vom 29. bis 31. August stattfinden. Wie im Aufruf dazu angekündigt, wird ein Bus nach dem Riesengebirge fahren und die Unterkunft dort abgesichert. Allerletzter Meldetermin zur Teilnahme ist der 31. 07. 25. Ari Sch. steckt seine Kraft in die Organisation und hat Termine mit Vertragspartnern einzuhalten. Ich bitte ihn tatkräftig zu unterstützen und baldmöglichst eure Teilnahme/ Absage und die notwendigen Daten zu übermitteln.

Am 27. Mai hat das Bundeskriminalamt Razzien bei mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“ durchgeführt. Aus Medienberichten erfuhren wir, dass die Bundesanwaltschaft dazu Haftbefehle gegen zwei Vereinsmitglieder herausgab.  Der Vorwurf an den Verein: Unterstützung der Menschen in der Donezker und der Lugansker Volksrepublik im Donbass. Die „Tagesschau“ meldete, der Verein sei vom Generalbundesanwalt als „terroristische Vereinigung“ eingestuft worden.

Eine räuberische Bande imperialistischer Banditen hat einen neuen Kriegsherd auf der Erde entfacht. Zuerst mit den Händen des zionistischen Israels, dann mit der direkten Aggression seiner wahren Herren – der US-Imperialisten – wurde ein neuer Krieg begonnen, diesmal gegen den Iran. Jedem unvoreingenommenen Menschen ist klar, dass dieser Krieg durch keine realen Gründe gerechtfertigt werden kann.

Gemeinsame Erklärung der kommunistischen und Arbeiterparteien Die kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese Gemeinsame Erklärung unterzeichnen, verurteilen entschieden die Angriffe der USA auf den Iran, die zu einer Eskalation der bereits von Israel gegen den Iran begonnenen militärischen Angriffe führen werden.

Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V. Dem palästinensischen Volk wird seit Jahrzehnten sein Recht auf einen eigenen souveränen Staat verwehrt. Entgegen bindenden UNO-Resolutionen. Durch Kriege und eine aggressive Siedlungspolitik haben rassistische Regierungen Israels die räumlichen und wirtschaftlichen Existenzbedingungen der Palästinenser immer weiter eingeschränkt. Ca. zwei Millionen Menschen leben unter ghettoartigen Bedingungen auf einem schmalen Küstenstreifen in Gaza.

Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Angriffen auf die „Friedensbrücke“ Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) schließt sich dieser Erklärung an! Gestern, am 27. Mai, hat das Bundeskriminalamt Razzien bei mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“ durchgeführt. Aus Medienberichten geht hervor, dass die Bundesanwaltschaft auch Haftbefehle gegen zwei Vereinsmitglieder ausgestellt hat.

Gemeinsame Erklärung von KKE, AKEL, Portugiesischer KP und KP Böhmens und Mährens zur antikommunistischen Aktion von EVP-Abgeordneten Die von der KKE initiierte gemeinsame Erklärung der KKE, der AKEL, der Portugiesischen Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens ist eine Entgegnung auf die antikommunistische Aktion einiger EU-Abgeordneter der Europäischen Volkspartei (EVP).